Bericht zur Sitzung des Gemeinderats vom 30.01.2024

Vereidigung von Frau Anja Stadlmayr und Herrn Andreas Sporer als Gemeinderäte

Zwei vakante Posten im Gemeinderat waren neu zu besetzen. Auf Frau Gudrun Adam folgt Frau Anja Stadlmayr und auf Herrn Werner Nenning folgt Herr Andreas Sporer. Bürgermeister Späth vereidigte die beiden neuen Gemeinderäte und beglückwünschte sie zu ihren Ämtern.

Vollzug der Straßenverkehrsordnung – Beschilderung in der Gemeinde

In der Gemeinderatssitzung im Dezember 2023 wurde die Ausweitung und Neuausweisung diverser 
30-km/h-Zonen in der Gemeinde beschlossen. Erfreulicherweise kann nun auch die Riedstraße in Tapfheim dem Projekt hinzugefügt werden. Die Beschaffung der neuen Beschilderung wurde bereits in die Wege geleitet. Die Umsetzung erfolgt abschnittsweise im Laufe des Jahres und wird mehrmals und rechtzeitig hier im Amtsblatt entsprechend angekündigt werden.

2. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Tapfheim

Aufgrund der beiden personellen Veränderungen im Gemeinderat war die Änderung der Geschäftsordnung notwendig. Unter anderem ist die Besetzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses betroffen. Sowohl Anja Stadlmayr als auch Andreas Sporer übernehmen in ihren Fraktionen die Ämter ihrer Vorgänger.

Aufhebung der Satzung über die Rechtstellung des 1. Bürgermeisters in der Gemeinde Tapfheim

In der Gemeinde Tapfheim ist der 1. Bürgermeister seit 1972 schon immer hauptamtlich tätig. Mit Wirkung zum 1. Januar 2024 wurden das Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz und die Gemeindeordnung geändert. Die bestehende gemeindliche Satzung ist hiernach überflüssig geworden und wurde beschlussmäßig aufgehoben (siehe Amtsblatt vom 01.02.2024).

Möglicher Aufbau eines Nahwärmenetzes in der Gemeinde Tapfheim - aktuelle Informationen

Die Fa. GP Joule hat im Oktober dem Gemeinderat die grundsätzliche Möglichkeit aufgezeigt, im Gemeindegebiet ein Nahwärmenetz aufzubauen. Bürgermeister Späth gab die neuen Informationen von GP Joule hinsichtlich Floating-PV, Details zu einer Heizzentrale, der möglichen Wärmegewinnung aus Flusswasser der Donau und die dafür notwendige landwirtschaftliche Fläche von bis zu 20 ha für die Stromproduktion der Industriewärmepumpen bekannt.

Der Gemeinderat hat das weitere Vorgehen intensiv diskutiert. Man war sich einig, an dem Projekt weiterzuarbeiten. Zu prüfen wäre u.a. auf welchen Flächen 20 ha Freiflächen-PV-Anlagen verwirklicht werden könnten. Regional in Tapfheim bestehende Möglichkeiten sollen herausgefiltert und weiterverfolgt werden wie z. B. Donauwasser, Grundwasser, Biomasse, Windkraft etc. Bürgermeister Späth fasste zusammen, dass weiter nach Möglichkeiten gesucht wird, wie wir von unserem Standort profitieren und einen sinnvollen Energiemix für ein Nahwärmenetz erreichen können.