Bericht zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 05.12.2023

Bauanträge

Der eingereichte Bauantrag und die beantragten Befreiungen wurden erteilt. Der Bauantrag zur Errichtung einer landwirtschaftlichen Maschinenhalle wurde zurückgestellt.

Gemeindeverbindungsstraße Rettingen-Pfaffenhofen 

Im November 2023 entstanden aufgrund des desolaten Zustands der Straße drei Schäden an Fahrzeugen, die bei Ausweichmanövern zwischen Rettingen und der Gemarkungsgrenze Pfaffenhofen entstanden sind.

Antrag zum Einleiten des Bauleitplanverfahrens zur Errichtung einer Glückswiese auf dem Grundstück Fl.Nr. 620 Gem. Erlingshofen, Nähe Märzenfeld

Es wurde der Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat gefasst dem Antrag stattzugeben und das Bauleitplanverfahren durchzuführen. 

Platzgestaltung und Herstellung eines Gehweges in der Prinz-Eugen-Straße in Brachstadt
Gegenüberstellung der Ausbauvarianten

Das Büro Eibl hat die zunächst geplante Ausbauvariante laut den Festlegungen im Rahmen der umfas-senden Dorferneuerung einer reduzierten Variante gegenübergestellt. Der Bau- und Umweltausschuss entschied, dass die ursprüngliche Variante unter Prüfung einer Kostenreduzierung umgesetzt werden soll.

Neugestaltung An der Kessel Erlingshofen
Detailgestaltung Brückenabgang Kesselbrücke

Der fußläufige Abgang von der Kesselbrücke am Schloss ist nicht mehr zulässig und soll nächstes Jahr im Zuge der Baumaßnahmen erneuert werden. Herr Lutz vom Ingenieurbüro IAS hat zwei Varianten ausgearbeitet. Der Ausschuss entschied sich für die Variante 2. Sie sieht jeweils einen barrierefreien Abgang mit einer Neigung von 6 % in Richtung Alexander-von-Bernus-Straße als auch in Richtung Straßenzug An der Kessel vor. 

Vollzug der Straßenverkehrsordnung – Beschilderung in der Gemeinde

Im November fand die turnusmäßige große Verkehrsschau mit der Polizei und dem Landratsamt Donau-Ries statt. Dabei wurde der gesamte Gemeindebereich in Augenschein genommen, um die Beschilderung ggf. zu verbessern bzw. anzupassen. Empfohlen wurden weitreichende Änderungen. Die Verwaltung hat auf Empfehlung der Behörden u.a. zusammenhängende Wohngebiete ermittelt, die als 30 km/h-Zonen beschildert werden könnten. Dort gilt die Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h und die Vorfahrtsregelung „rechts vor links“, was den Verkehr zusätzlich entschleunigen und zur Verkehrssicherheit beitragen würde. Positiver Nebeneffekt wäre, dass eine Vielzahl von Verkehrsschilder abgebaut werden könnte und nicht mehr ersetzt werden müssten. Die Thematik wurde im Ausschuss zur Entscheidung im Gesamtgemeinderat vorbesprochen.

Brückensanierungen 2024
Vergabe des Auftrags für die Ingenieurleistungen

Das Büro Eibl wurde mit in den Ingenieurleistungen für die Brückensanierungen 2024 beauftragt. 

OGTS-Erweiterung
Vergabe des Auftrags für eine Machbarkeitsstudie

Die Gemeinde Tapfheim muss zusätzliche Räume für die Mittags- und Nachmittagsbetreuung von Grundschulkindern im Rahmen der offenen Ganztagsschule schaffen. Hintergrund ist der Rechtsanspruch ab dem Schuljahr 2026/2027. Im diesjährigen Schuljahr werden 98 Kinder ganztags betreut, ab 2026 ist mit 145 Schülern zu rechnen. Das gemeindliche Gebäude und das Grundstück in der Schulstraße 10 stehen prinzipiell für die Schaffung der zusätzlichen Räume zur Verfügung. Im Rahmen einer Machbarkeitsstudie soll geklärt werden, ob das Gebäude geeignet ist. Die Kosten für die Sanierung sollen den Kosten für Abriss und Neubau gegenübergestellt werden. Die Verwaltung hat bei der Regierung von Schwaben Städtebauförderung einen Zuwendungsantrag eingereicht. Nach Erhalt des Förderbescheids wird das Büro Wilhelm aus Gempfing mit der Ausarbeitung der Studie beauftragt.