Berichte der zurückliegenden Sitzungen
Bericht zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 07.11.2023
Sachstand Baustellen
Brückensanierungen 2023
Die Fa. Vitus Rieder hat mit der Sanierung der Kesselbrücke am Recyclinghof begonnen. Weiter sollen heuer noch die Kesselbrücke am Schloss Donaumünster und die Donaubrücke mit Vorland- und Reichenbachbrücke instand gesetzt.
Wasserversorgung Rettingen
Die Fa. Spielberger hat mit den ersten Arbeiten des Großprojekts begonnen und momentan eine provisorische Wasserleitung verlegt, damit die Grundstücke in der Reichenbachstraße während der Bauphase mit Trinkwasser versorgt werden können. Der Übergabeschacht soll in der KW 46 gesetzt werden. Über die erforderlichen Voll- bzw. Teilsperrungen wurde die Öffentlichkeit informiert.
An der Kessel
Die Fa. Spielberger hat das Auslaufbauwerk mit den Juraquadern fertiggestellt. Die Sitzstufen an der Kessel werden demnächst gepflastert. Alle Restarbeiten sollen noch dieses Jahr durchgeführt werden.
Kindertagesstätte
An der Zufahrt zum neuen Parkplatz der Kita wurden durch den gemeindlichen Bauhof Rasengittersteine auf dem bestehenden seitlichen Schotterparkplatz verlegt. Zusätzlich wurde auf der gegenüber liegenden Seite ein identischer Parkplatz angelegt. Dies entschärft die vorherrschende Parksituation sehr, insbesondere auch im Hinblick auf Rettungseinsätze.
Bauanträge
Eine isolierte Befreiung für die Erhöhung des Sockels für eine Einfriedung im Baugebiet Meisteräcker in Tapfheim wurde erteilt. Der Antrag auf Befreiung zur Oberflächenwasserdrosselung in der Frühlingstraße in Erlingshofen wurde zurückgestellt.
Neugestaltung An der Kessel
Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat
Herr Lutz vom beauftragten Ingenieurbüro IAS aus Kirchheim am Ries stellte die überarbeitete Planung vor. Sie sieht die Neugestaltung in zwei Bauabschnitte (BA) vor. BA1 wird sich um die Platzgestaltung im direkten Umfeld des HBV-Heims und des Festplatzes konzentrieren und soll 2024 umgesetzt werden. BA2 mit Straßenausbau entlang des Schlosses wird zu einem späteren Zeitpunkt verwirklicht. Der Bau- und Umweltausschuss hat einen Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat gefasst zur überarbeiteten Planung und Einreichung eines Änderungsantrags bei der Regierung von Schwaben Städtebauförderung.
Ergänzung der Straßenbeleuchtung im Wiesenweg
Nach Einigung mit den Anliegern wird im Wiesenweg eine Solarlampe mit reduzierten Leuchtzeiten installiert. Zwischen 6 Uhr und 22 Uhr wird die Lampe nur während der Dämmerung leuchten. Dies wird über einen Dämmerungsschalter gesteuert.
Festlegung der Brückensanierungen 2024
Im nächsten Jahr werden folgende Brücken instand gesetzt:
Brachstadt – Kesselbrücke in der Prinz-Eugen-Straße
Oppertshofen – Kesselbrücke
Oppertshofen – Mühlkanalbrücke
Donaumünster – Untere Förgenbrücke Feldweg Zufahrt zur Bauernhansenschwaige
Erlingshofen – Kesselbrücke Radweg nach Donauwörth
Platzgestaltung und Herstellung eines Gehweges in der Prinz-Eugen-Straße in Brachstadt
Nachdem die Mittel für Dorferneuerungen im Bundeshaushalt 2024 von der Bundesregierung gestrichen wurden, wurde über die Umsetzung des Projekts in der Prinz-Eugen-Straße beraten, das über die vorgezogene einfache Dorferneuerung angemeldet und bereits 2023 umgesetzt werden sollte. Bürgermeister Späth schlug vor, die Maßnahme im nächsten Jahr 2024 ohne Zuschüsse in abgespeckter Form umzusetzen: Abriss des Gebäudes, Herstellung des Gehwegs und Platzgestaltung in geländeangepasster Form mit reduzierter Stützmauer. Der Bereich südlich der Kesselbrücke sollte momentan im Bestand verbleiben.
Nach intensivem Austausch soll nun zunächst eine Kostengegenüberstellung ohne den Bereich südlich der Kesselbrücke erfolgen:
Kosten der Ausführung wie für die Dorferneuerung geplant
Kosten in reduzierter Ausgestaltung
Das Büro Eibl wurde beauftragt, die Planung zu überarbeiten und diesen Vergleich zu erstellen.
Geschwindigkeitsmessgerät Schulstraße
In der Schulstraße wird ein Geschwindigkeitsmessgerät fest installiert.
Stadt Donauwörth - Vorbereitende Untersuchungen für das Sanierungsgebiet "Südlich der Innenstadt" gemäß § 141 BauGB i.V.m. § 165 BauGB
- Beteiligung als Träger öffentlicher Belange
Bürgermeister Späth informierte über die vorbereitenden Untersuchungen der Stadt Donauwörth für den Bereich südlich des Bahnhofes und einen Bereich östlich der Donau, um die Ergänzung des bestehenden Sanierungsgebietes „Innenstadt“ und die Ausweisung eines Sanierungsgebietes in diesen Bereichen erwirken zu können. Ziel ist der Erhalt von Fördermitteln aus der Städtebauförderung bei der Umsetzung der Maßnahmen. Der Umgriff hat eine Gesamtgröße von ca. 39,8 ha und ist unterteilt in zwei Bereiche:
Bereich westlich der Donau zwischen der Bahnunterführung bei Airbus in der Industriestraße und den beiden Kreisverkehren in der Dillinger Straße und einschließlich Kleingärten und Bärensiedlung
Bereich östlich der Donau mit gewerblichen Bauflächen im Bereich des Zusamwegs
Der Bau- und Umweltausschuss nahm die vorbereitenden Untersuchungen zur Kenntnis. Einwendungen wurden nicht erhoben.
Wegebeschädigungen
Die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses beklagten, dass bei der diesjährigen Zuckerrübenernte und Einsaat im Herbst massiv landwirtschaftliche Wege beschädigt wurden. Die Verwaltung soll wegen der Behebung der Schäden an die Verursacher herantreten.
Bericht zur Sitzung des Finanz- und Verwaltungsausschusses vom 07.11.23
Ein Förderantrag im Rahmen der kommunalen Förderrichtlinie Altortbelebung und Wohnbauförderung für die Sanierung eines leer stehenden Gebäudes in Oppertshofen wurde genehmigt. Für einen weiteren Förderantrag zur Fassadensanierung eines leer stehenden Gebäudes in Tapfheim wurde ein Empfehlungsbeschluss für den Gemeinderat gefasst.
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