Dorferneuerung Brachstadt-Oppertshofen – aktueller Sachstand

Die Gemeinde wurde vom Amt für Ländliche Entwicklung in Krumbach darüber informiert, dass der am 05.07.2023 vom Bundeskabinett beschlossene Entwurf des Bundeshaushalts 2024 eine vollständige Streichung der Gelder für die Ländliche Entwicklung vorsieht. Die Gemeinde Tapfheim hat dies nicht hingenommen und hat sich mit deutlich formulierten Beschwerdebriefen an das Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben, an verschiedene Staatsministerien, an Bundestags- und Landtagsabgeordnete gewandt mit der Bitte sich dafür einzusetzen, dass sowohl in Bayern als auch im Bund ausreichend Fördergelder zur Verfügung gestellt werden. In einem Stadium kurz vor Inaussichtstellung der Förderbewilligung die Finanzmittel zu streichen, ist schlichtweg nicht hinnehmbar. Einige Abgeordnete haben in ihren Antwortschreiben ihre Unterstützung bereits zugesichert.

Von der Mittelstreichung ist zum einen unser Antrag auf umfassende Dorferneuerung für unsere Gemeindeteile Brachstadt und Oppertshofen betroffen, um die wir uns seit 2019 bemühen. Derzeit wird wieder mit viel Engagement der Bürger die vom Amt für Ländliche Entwicklung als Voraussetzung geforderte Vertiefungsplanung erstellt. Diese wird selbstverständlich auch fortgeführt und wird Stand heute 2024 zum Abschluss gebracht. Wir hoffen und sind zuversichtlich, dass, wenn es zur Umsetzung von Projekten ab 2025 kommt, die Politik diese Ungleichbehandlung von Stadt und Land durch die Streichung der Gelder erkennt und künftig wieder Finanzmittel zur Verfügung stellt. 

Zum zweiten ist das Projekt Prinz-Eugen-Straße in der einfachen Dorferneuerung betroffen. Seit Juni 2022 wird an der qualifizierten Freianlagenplanung gearbeitet. Speziell hierbei hat das Amt für Ländliche Entwicklung für erhebliche Zeitverzögerung gesorgt, indem Termine zur Besprechung der Planung erst nach monatelangen Wartezeiten vereinbart wurden, anschließend von ihnen verschoben wurden und immer wieder Änderungen hinsichtlich Kleinigkeiten im Planungsentwurf gefordert wurden. Hier müssen aktuell eine Baugrunduntersuchung und eine Statik für die erforderliche Stützmauer auf dem Grundstück Prinz-Eugen-Straße 1 durchgeführt bzw. erstellt werden. Erst im Anschluss hätte der Förderbescheid erlassen werden können. 

Die Gemeinde ist nunmehr massiv fremdverschuldet benachteiligt worden. Das Amt für Ländliche Entwicklung Schwaben hat mitgeteilt, dass eine Entscheidung über die Förderung unserer Maßnahme bis zur politischen Klärung der Rahmenbedingungen in den Haushalten zurückgestellt wird. Ob die Gemeinde zumindest einen Teilbereich ohne Zuwendungen umsetzen kann, muss weiter geprüft werden.

Auch an der Gestaltung eines Themenweges und der Anlegung eines Sitzplatzes an der neuen Kesselbrücke in der Dorfwiesenstraße arbeitet die Verwaltung weiter. Selbst bei dem kleinen Projekt Sitzplatz schlägt die Bürokratie voll zu und es musste ein Antrag auf Genehmigung beim Landratsamt eingereicht werden, für den noch kein Bescheid vorliegt.

Zudem stehen wir in intensivem Kontakt mit dem Staatlichen Bauamt Augsburg und bemühen uns darum, dass die Ortsdurchfahrt Brachstadt möglichst 2024 ausgebaut wird. Da im Staatlichen Bauamt Planungskapazitäten fehlen, hat die Gemeinde Tapfheim angeboten, die Planung und Baudurchführung in Eigenregie zu übernehmen, ähnlich wie damals in Oppertshofen. In diesem Zuge könnten die Bushaltestellen ausgebaut, eine Querungshilfe errichtet, die Einmündung in das geplante Baugebiet Haidfeld vorgesehen sowie die Zufahrt in die Prinz-Eugen-Straße optimiert werden.

Als weiterer Wunsch der Bürger soll ein Feldweg von Tapfheim nach Brachstadt als Radweg ausgebaut werden, was über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ finanziert werden könnte. Zur Umsetzung sollte allerdings noch der Breitbandausbau abgewartet werden, denn unter Umständen könnte auf dieser Trasse ein Breitbandkabel verlegt werden.

Die Gemeinde hat auch versucht, an Fördermittel über das Programm „LEADER“ zu gelangen. Dazu wurden Aufnahmeanträge an die Lokale Aktionsgruppe „Monheimer Alb-AltmühlJura e.V.“ und an die Lokale Aktionsgruppe „Schwäbisches Donautal“/Donautal-Aktiv e.V. gestellt. Leider haben wir von beiden Vereinen Absagen erhalten.

Trotz aller Widrigkeiten wird die Gemeinde Tapfheim versuchen, die Wünsche der Bürger von Brachstadt und Oppertshofen bestmöglich umzusetzen und die Attraktivität der Dörfer weiter zu fördern.