Bericht zur Sitzung des Bau- und Umweltausschusses vom 14.03.2023

22. 03. 2023

Bauanträge

Die eingereichten Bauanträge wurden genehmigt.

Markierung Radweg entlang der B16

Die Gemeindeverwaltung hat geprüft, ob die Furten des Radwegs entlang der B16 von der Einmündung der Schulstraße bis zur Einmündung der Hauptstraße rot markiert werden können, um auf den kreuzenden Radverkehr deutlicher hinzuweisen. Es wurden entsprechende Argumente beim Landratsamt Donau-Ries vorgebracht, das für die Genehmigung von Beschilderungen bzw. Markierungen entlang der Bundesstraße zuständig ist. Seitens des Landratsamtes wurde mitgeteilt, dass man in den letzten Jahren davon abkam, Radfahrfurten generell mit roter Farbe zu markieren. Die Übergänge wurden deshalb mit einem Radfahr-Piktogramm versehen und oberhalb des „Vorfahrt Achten“-Schilds das Zusatzschild „Kreuzender Radverkehr“ angebracht. Grund dafür ist laut Landratsamt die erwachsene Erkenntnis, dass ein Sicherheitsempfinden suggeriert werde, welches objektiv nicht gegeben sei. Zudem trete schnell ein Gewöhnungseffekt ein. Rote Markierungen werden daher nur noch an Unfallschwerpunkten angebracht.

Antrag auf Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans auf dem Grundstück Fl.Nr. 1440 Gemarkung Tapfheim

Das Grundstück wurde mit einer Maschinenhalle bebaut. Nun hat das Landratsamt Donau-Ries bei einer Baukontrolle festgestellt, dass hinter der Halle Pferdeunterstände, eine befestigte Auslauffläche und Pferdegatter ohne Genehmigung errichtet wurden. Durch die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes könnte Baurecht geschaffen werden, andernfalls müssten die Anlagen zurückgebaut werden. Die Entscheidung wurde zurückgestellt und soll nach Beratung im Gesamtgemeinderat getroffen werden.

Bau einer Fußgängerunterführung am Bahnhof Tapfheim

Im Vorfeld und während der Arbeiten müssen rund 60 Fachplaner beauftragt und koordiniert werden. Der Auftrag für die Beratung und Unterstützung bei der Projektsteuerung wurde an das Büro Heinhaus, das bereits die technische Fachplanung durchführt, vergeben. Die vorliegende Bestandsvermessung muss aktualisiert und die Daten in ein neues Lage- und Höhensystem der Bahn überführt werden. Der Auftrag wurde an das Büro Terra V aus Erfurt, das die erste Bestandsvermessung bereits durchgeführt hat, erteilt.

Kindertagesstätte Tapfheim

Da durch die Erweiterung der Kindertagesstätte 50 Kindergartenkinder und 25 Krippenkinder zusätzlich betreut werden, wurde für die Beschaffung von weiteren Außenspielgeräten sowohl für den Kindergartenbereich als auch für den Kinderkrippenbereich ein Empfeh-lungsbeschluss für den Gemeinderat gefasst.

Für die Bobbycarstrecke und die beiden Sandkästen werden Sonnensegel bei der Fa. Kunz, Donauwörth angeschafft.

Instandhaltung und Sanierung von Brücken

Die Gemeinde Tapfheim steht in der Unterhaltspflicht für 47 Brücken, die turnusgemäß alle 6 Jahre nach DIN 1076 untersucht werden. Künftig werden jedes Jahr Haushaltsmittel für Sanierungen eingestellt. 2023 werden Instandhaltungsmaßnahmen an der Reichenbachbrücke, Donaubrücke und Vorlandbrücke, an der Kesselbrücke am Recyclinghof und an der Kesselbrücke beim Schloss in Donaumünster vorgesehen. Mit den notwendigen Ingenieurleistungen wurde das Büro Eibl aus Donauwörth beauftragt.