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Gemeinde Tapfheim  |  E-Mail: gemeinde@tapfheim.de  |  Online: http://www.tapfheim.de

Tapfheim, 07.12.2017

Abwasserreinigung: Gebührenanpassung zum 1. Januar - Bekanntmachung Änderungssatzung

Die Abwassergebühren steigen ab 01.01.2018 um 15 Cent pro Kubikmeter auf 3,05 €. Die Grundgebühr (= keine Zählermiete) erhöht sich nicht. Das bedeutet für einen Durchschnittshaushalt (4 Personen: davon 2 Erwachsene und 2 Kinder) eine Mehrbelastung von durchschnittlich 1,89 € im Monat bzw. 22,65 € im Jahr.


Abwassergebühren müssen gemäß gesetzlichen Vorschriften in kostendeckender Höhe erhoben werden, was aus mehreren Gründen nicht mehr gegeben ist und die Anhebung der seit 01.07.2010 bestehenden Abwassergebühr notwendig macht.


Hauptursache für die Gebührenanpassung sind tarifliche und allgemeine Preissteigerungen sowie höhere Ausgaben für Strom. Auch machen sich verstärkt Abnützungs- und Verschleißerscheinungen an mechanischen und elektrischen Maschinenteilen bemerkbar. Dadurch entsteht ein höherer Aufwand für Wartung, Reparatur und Ersatz.


Aus vorstehenden Gründen ist eine Erhöhung um 15 Cent pro Kubikmeter nach 7 ½ Jahren notwendig. Wir bitten um Verständnis für die Gebührenanpassung.


Rücklagenbildung = Vorsorge - keine Verbesserungsbeiträge

Was vielleicht in diesem Zusammenhang nicht allen bekannt ist, ist die Tatsache, dass der Bau unserer Kläranlage über die Gebühr durchgeführt wird, ohne dass dafür einmalige Verbesserungsbeiträge erhoben wurden. Zum anderen wird seit diesem Zeitpunkt rund 1,00 € je cbm dieser Gebühr im Interesse der Bürger und vorausschauend einer speziell für die Abwasserbeseitigung eingerichteten Rücklage zugeführt. Das ist notwendig, weil es keine Zuschüsse mehr für Kanalsanierungen gibt und weil dadurch, solange diese Rücklagen ausreichen, keine Verbesserungsbeiträge von den Bürgern eingehoben werden müssen, weil aus dieser speziellen Rücklage anfallende Sanierungen im Kanalnetzbereich finanziert werden können.


Diese Rücklage weist zum 31.12.2016 einen Stand von 1.406.080,53 € auf, obwohl daraus in den vergangenen Jahren bereits Sanierungen im Kanalsystem mit einem Kostenaufwand von ca. 893.322,30 € finanziert wurden, ohne dass die Bürger daraus zusätzlich belastet wurden. Weiter wird ein notwendiges und gesetzlich vorgeschriebenes Kanalkataster als Grundlage für anstehende Kanalsanierungen aus der Rücklage bezahlt.


Der Anschaffungswert unserer im Betrieb befindlichen Anlagewerte für die Abwasserreinigung (Kläranlage/Regenrückhaltebecken, Pumpwerke, Kanäle, usw.) hatte zum 31.12.2016 einen Wert von 17.446.597,50 € und unterliegt der Abnützung, Alterung und dem Verschleiß. Diese wichtige Infrastruktur muss langfristig und planvoll erhalten werden.

 

 

 


Änderungssatzung


Aufgrund der Art. 5, 8 und 9 des Kommunalabgaben-gesetzes (KAG) erlässt die Gemeinde Tapfheim folgende 2. Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung vom 20. Juli 2012:


§ 1
Die Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung wird wie folgt geändert:


§ 11 Absatz 1 Satz 2 erhält folgende Fassung:
Die Gebühr beträgt 3,05 € pro Kubikmeter (cbm) Abwasser.


§ 2
In-Kraft-Treten


Diese Satzung tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.


Tapfheim, den 30.11.2017
GEMEINDE TAPFHEIM


Karl Malz
1. Bürgermeister

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