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Gemeinde Tapfheim  |  E-Mail: gemeinde@tapfheim.de  |  Online: http://www.tapfheim.de

Tapfheim, 01.06.2016

Bekanntmachung der Haushaltssatzung der Gemeinde Tapfheim für das Haushaltsjahr 2016

Der Gemeinderat Tapfheim hat die Haushaltssatzung für 2016 in der Sitzung vom 26.04.2016, lfd. Nr. g 06/2016 - 51 beschlossen. Das Landratsamt Donau-Ries hat als Rechtsaufsichtsbehörde den genehmigungspflichtigen Teil der Haushaltssatzung rechtsaufsichtlich genehmigt (Art. 71. Abs. 2, 3, 6 GO). Die Satzung wird deshalb durch Niederlegung im Rathaus während der Amtsstunden amtlich bekannt gemacht (Art. 65 Abs. 3, Art. 26 Abs. 2 GO).


Die Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2016 in Kraft. Gleichzeitig mit der Niederlegung der Haushaltssatzung wird auch der Haushaltsplan eine Woche lang öffentlich aufgelegt (Art. 65 Abs. 3. GO).


Die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan liegen außerdem während des ganzen Jahres in der Gemeindeverwaltung während der allgemeinen Amtsstunden zur Einsicht bereit (§ 4 BekV).


Gemeinde Tapfheim, 30.05.2016
Karl Malz
1. Bürgermeister


Haushaltssatzung der Gemeinde Tapfheim
- Haushaltsjahr 2016 -


Beschluss des Gemeinderates vom: 26. April 2016 Behandelt durch das Landratsamt Donau-Ries mit Schreiben vom 03.05.2016, Gesch.-Nr.: 200-027-941/1. Bekanntmachung im Amtsblatt der Gemeinde Tapfheim Nr. 21 vom 02.06.2016.

Auf Grund der Art. 63 ff. der Gemeindeordnung erlässt die Gemeinde Tapfheim folgende


HAUSHALTSSATZUNG


§ 1

Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haus-haltsjahr 2016 wird hiermit festgesetzt.
Er schließt im Verwaltungshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 5.848.000,00 €
und im Vermögenshaushalt in Einnahmen und Ausgaben mit 4.830.000,00 € ab.


§ 2

Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird auf 744.000,00 € festgesetzt.


§ 3

Verpflichtungsermächtigungen im Vermögenshaushalt werden nicht festgesetzt.


§ 4

Die Steuersätze (Hebesätze) für nachstehende Gemeindesteuern werden wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
a) für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (A) 420 v. H.
b) für die Grundstücke (B) 390 v. H.
2. Gewerbesteuer nach Gewerbeertrag 380 v. H.


§ 5

Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf 500.000,00 € festgesetzt.


§ 6

Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2016 in Kraft.

 


Tapfheim, 30.05.2016
Gemeinde Tapfheim
Karl Malz, 1. Bürgermeister

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